Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

DES ONLINESHOPS DER BALATON ZEITUNG KFT.
 

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde individuell vereinbart wurden.
 

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet, die Darstellung und Bewerbung von Zeitschriften und digitalen Inhalten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens einen Tag nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar.

2.4 Die Balaton Zeitung Kft. kann die Bestellung innerhalb von zwei Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware bzw. - im Fall des Downloads digitaler Inhalte - durch Freischaltung des bestellten digitalen Inhalts und Übermittlung des zugehörigen Freischaltcodes bzw. Downloadlinkes annehmen. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten innerhalb von zwei Werktagen (siehe Versandzeit in § 4) eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Der Kunde ist jedoch höchstens 14 Tage an sein Angebot gebunden.

2.5 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
 

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

        Balaton Zeitung Kft.
        Pf. 209
        H-8601 Siófok
        Telefon-Nr.: 0036 (84) 506-716
        E-Mail: info@balaton-zeitung.info
        Fax-Nr.: 0036 (84) 506-717

        mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die Balaton Zeitung Kft. zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


4. Lieferung

4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Ungarns als auch in andere EU-Länder sowie in die Schweiz.

4.2 Die Lieferzeit innerhalb Ungarns beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal sieben Werktage. Die Lieferung erfolgt also spätestens innerhalb von sieben Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Rechnungskauf).

Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal vierzehn Werktage. Die Lieferung erfolgt also spätestens innerhalb von vierzehn Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Rechnungskauf).

4.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
 

5. Verpackungs- und Versandkosten

5.1 Wir bieten die folgenden Versandarten an: Einzel- und Abo-Download digitaler Inhalte sowie Paket- und Briefversand

5.2 Für Lieferung innerhalb Ungarns, Auslandslieferungen und Verpackungskosten berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgewiesen und mitgeteilt. (Preisgestaltung ggf. nach Gewicht)

5.3 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert von über 90,- EUR liefern wir innerhalb Ungarns als auch in andere EU-Länder sowie in die Schweiz versandkostenfrei.
 

6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

6.1 Alle angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro, welche gemäß der Kleinunternehmer-Regelung (§19 Abs. 1 UStG) keine Umsatzsteuer beinhalten und ausweisen. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise. Der Onlineshop ist im Fall eines Zeitschriften-Abonnements oder eines Abo-Downloads berechtigt, die Vergütung im Voraus zu berechnen.

6.2 Bei Lieferung innerhalb Ungarns und Auslandslieferungen sind folgende Zahlweisen möglich:

  • per Vorkasse, (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
  • Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
  • per Rechnung, (Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.)
  • per PayPal, Sofortüberweisung

6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
 

7. Gewährleistung

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
 

8. Mängelhaftung

Information zur Mängelhaftung:  Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

    
9. Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung ist unter (Link) abrufbar.


10. Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem ungarischen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.


11. Sonstiges

Das Angebot im Onlineshop umfasst den Verkauf von Zeitschriften-Abonnements (Einzel-Download, Abo-Download und Print) und die Bereitstellung von Zeitschriften oder sonstigen Inhalten in digitaler Form zum einmaligen Download (im Folgenden: "Einzel-Download") und zum Download fortlaufender digitaler Ausgaben im Abonnement (im Folgenden: "Abo-Download")


12. Einzel- und Abo-Download digitaler Inhalte; Nutzungsrechte

Die Balaton Zeitung Kft. wird dem Kunden für die Dauer von sieben Tagen ab dem Zeitpunkt der Übermittlung des Freischaltcodes bzw. Downloadlinkes den Zugang zu den bestellten digitalen Zeitschriften oder sonstigen digitalen Inhalten zum Zwecke des Downloads ermöglichen. Bei Abo-Downloads gilt Satz 1 entsprechend für jede digitale Ausgabe. Der Kunde darf den Freischaltcode bzw. Downloadlink nicht Dritten bekannt geben.

Die Balaton Zeitung Kft. wird den Zugang jeweils erst nach Bezahlung des Preises für den digitalen Titel freischalten. Bei Abo-Downloads erfolgt die Freischaltung erst nach Bezahlung der auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum entfallenden Abonnementgebühr (§ 6).

Der von der Balaton Zeitung Kft. bereit gestellte digitale Inhalt ist urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist zur Nutzung des digitalen Inhalts nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen und zwingender gesetzlicher Schrankenbestimmungen anwendbarer Urheberrechtsgesetze berechtigt.
    
Das Nutzungsrecht umfasst, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, das Recht, digitale Inhalte während des in Abs. 1 geregelten Zeitraums herunterzuladen und sodann gleichzeitig auf einer - auch für Zwecke der Datensicherung - üblichen und angemessenen Zahl von Rechnern oder mobilen Datenträgern ohne zeitliche Begrenzung zu speichern. Der Kunde ist ferner ohne zeitliche Beschränkung berechtigt, von ihm rechtmäßig gespeicherte digitale Inhalte zur bestimmungsgemäßen Nutzung für private oder sonstige eigene Zwecke auszudrucken.

Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere darf der Kunde digitale Inhalte, gleich in welcher Form, ohne vorherige Zustimmung der Balaton Zeitung Kft. nicht öffentlich wiedergeben, öffentlich zugänglich machen oder in weiterem als dem nach Abs. 3 und 4 erlaubten Umfang vervielfältigen, es sei denn, dies ist aufgrund zwingender gesetzlicher Schrankenbestimmungen anwendbarer Urheberrechtsgesetze gestattet.

Der Kunde darf ohne vorherige Zustimmung der Balaton Zeitung Kft. Dritten Nutzungsrechte an digitalen Inhalten nicht übertragen und keine Unterlizenzen daran einräumen. Der Kunde darf digitale Inhalte nicht verändern und dort enthaltene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Rechtsvorbehalte nicht entfernen.


13. Laufzeit und Kündigung

Verträge über Zeitschriften-Abonnements (Einzel-Download, Abo-Download und Print) und Abo-Downloads, jeweils einschließlich Geschenk-Abonnements, die an den von dem Besteller benannten Beschenkten ausgeliefert werden, (im Folgenden zusammen: "Abonnementverträge") laufen, soweit nicht abweichend vereinbart, befristet bis zur angegebenen Laufzeit des jeweiligen Zeitschriften-Abonnements oder Abo-Downloads. Abonnementverträge beginnen mit Zustandekommen des Vertrags.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei die Kündigung per Telefax oder per E-Mail dem Schriftformerfordernis genügen.


14. Inhalte und Links auf unseren Seiten

14.1 Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Wir können für diese fremden Inhalte also keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.


15. Schlussbestimmungen

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt ungarisches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Ungarn oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Balaton Zeitung Kft., Siófok (Stand: 10.12.2014)